16. Januar2012
Am 5. Dezember 2011 hat der Geschäftsführende Vorstand der Partei Die LINKE beschlossen, den Clara-Zetkin-Preis im Jahr 2012 zum zweiten Mal zu vergeben.
Der Preis ist mit 3.000 Euro dotiert und soll an ein Projekt oder eine Initiative vergeben werden, welche/s sich in besonderer Weise um feministische, Frauen- oder Genderpolitik verdient gemacht hat. Verliehen wird der Preis in einem Festakt im Rahmen des Internationalen Frauentages am zweiten Wochenende im März 2012.
Ausschreibungsbedingungen finden Sie >>> HIER
Bewerbungsschluss ist der 20. Februar 2012.
Kategorie/n: Allgemein
14. Dezember2011
Anrede//
Mit dem heute zu beratenden Gesetzentwurf schlägt ihnen die Fraktion die Linke vor, in allen Landkreisen, kreisfreien Städten und Städten mit über 40.000 Einwohnerinnen und Einwohnern hauptamtliche Beauftragte für Fragen der Migrationsgesellschaft zu implementieren.
Diese sollen zur Wahrung der Belange der in der Kommune lebenden Migrantinnen und Migranten und zur Förderung eines von Toleranz getragenen Zusammenlebens bestellt werden.
Ich möchte hier noch mal auf die folgende Fragen eingehen:
1) Warum haben wir uns für den Begriff „Beauftragte für Fragen der Migrationsgesellschaft“ entschieden?
2)Warum brauchen wir diese Migrationsbeauftragte und was leisten sie?
3) Warum müssen diese Beauftragten zwingend hauptamtlich tätig sein?
und 4) auch die in der Anhörung und Ausschussberatung aufgeworfene Frage nach den Kosten soll hier nochmals Gegenstand werden.
Für das grundlegende Verständnis stelle ich die Frage „Warum haben wir uns für den Begriff „Beauftragte für Fragen der Migrationsgesellschaft“ entschieden?“ voran.
Ziel gelingender Migrationspolitik muss die gesellschaftliche Gleichstellung und Teilhabe aller im Lande Lebenden sein.
Migrantinnen und Migranten sind aber je nach Aufenthalststatus und Herkunft von bestimmten Mitbestimmungsrechten, wie bspw. dem Wahlrecht oder dem Berufsleben ausgeschlossen. Mit dem GE bekennen wir uns daher auch zu einem neuen, umfassenden Begriff von Migrationspolitik: es geht um nichts weniger als die gesellschaftliche Teilhabe in allen Lebensbreichen: sozial, ökonomisch, kulturell und natürlich auch politisch. Weiterlesen »
Kategorie/n: Antidiskriminierung, Inneres, Migration, Reden, Soziales
12. Dezember2011
Anlässlich der Jahresabschlussfeier zum Projekt “Verwurzelt in Chemnitz” laden der Ausländerbeirat und der Interkulturelle Garten Bunte Erde e. V. unter dem Motto “Ein Licht anzünden – ein Zeichen für Toleranz setzen” gemeinsam mit der Ausländerbeauftragten am 18. Dezember 2011 um 17.00 Uhr alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer dazu ein, zwei neue Bäume als Symbol der Integration zu setzen und mit einer Lichterkette für Toleranz und Verständigung zu werben.
Unter den Bäumen des Projektes “Verwurzelt in Chemnitz” sollen Chemnitzer Kerzen, Lichter und Laternen anzünden und sich dann auf den Weg durch die Innenstadt machen, um vom Johannisplatz über die
Straße der Nationen, Carolastraße und Bahnhofstraße einen Lichterkranz zu bilden. Jedes Licht zählt! Mit dem friedlichen Mahnen soll ein starkes Zeichen für ein weltoffenes und tolerantes Chemnitz sowie gegen rechte Gewalt gesetzt werden.
Wir rufen auf: “Treten wir offen für Toleranz und Demokratie ein und geben rechtsorientierte Gedankengut keine Chance! Nur gemeinsam können wir ein Zeichen setzen. Deswegen: seien auch Sie bei der
Lichterkette dabei und zünden Sie ein Licht an – Ihr Zeichen für Toleranz!”
Über Ihr kommen bzw. über die Weiterleitung dieser Information würden wir uns sehr freuen. Bitte, bringen Sie Ihre Freunde und Familienangehörige sowie Feuerzeug und eine Kerze bzw. Laterne, Taschenlampe oder einen anderen Lichtquelle mit. Da wir nicht einschätzen können, wie viele engagierte Bürgerinnen und Bürger unseren Aufruf folgen und ein Zeichen für Toleranz und Demokratie und gegen Fremdenfeindlichkeit, Antisemmistismus, Rassismus sowie Rechtsextremismus setzen möchten, können wir anderweitig das Vorhandensein ausreichender Leuchtmitteln nicht absichern.
Vielen Dank für Ihr Kommen im Voraus und mit freundlichen Grüßen
Pedro M. Montero Pérez, Ausländerbeirat / Heike Steege, Interkultureller Garten / Etelka Kobuß, Ausländerbeauftragte
Kategorie/n: Allgemein, Antidiskriminierung, Chemnitz
10. Dezember2011
PM der lokalen Initiativgruppe „Save me“ Chemnitz
Heute, am Tag der Menschrechte, fand im Weltecho Chemnitz ein Fachtag im Rahmen der der bundesweiten Kampagne “Save Me – Eine Stadt sagt ja!” statt. Der Fachtag war gleichzeitig die Gründungsveranstaltung von “Save Me Chemnitz”. Referent Norbert Trosien vom Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) stellte das Ressettlement-Programm und die Kriterien der Füchtlingsaufnahme vor. Mitglieder der Gruppe Save Me Leipzig berichteten von Ihrer Arbeit und dem Weg zu einem Stadtratsbeschluss zum Bekenntnis zur Aufnahme von Flüchtlingen. Der Fachtag wurde von einem Kulturbeitrag des Armen Theater Chemnitz in Zusammenarbeit mit jungen Flüchtlingen umrahmt.
Bestärkt durch den gestrigen Beschluss der Innenministerkonferenz unterzeichneten viele der knapp 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer heute die Forderung nach einem klaren Bekenntnis der Stadt Chemnitz und ihrer Einwohnerinnen und Einwohner zum Flüchtlingsschutz und zur Aufnahme von Flüchtlingen und möchten diese Forderung in die Öffentlichkeit tragen. Etwa 20 Personen konnten als Paten und Patinnen für zukünftig aufzunehmende Flüchtlinge gewonnen werden.
Die Chemnitzer Kampagne, die von Vertreterinnen und Vertretern des Sächsischen Flüchtlingsrates, der AG In- und Ausländer, refugee‘s empowerment network, dem Mobilen Beratungsteam Südwest und Amnesty International sowie Vertreterinnen und Vertretern von Die LINKE, Bündnis90 Die Grünen und SPD ins Leben gerufen wurde, ist Teil eines bundesweiten Netzwerkes lokaler Initiativen in 56 Städten der Bundesrepublik. Der von PRO ASYL im Jahr 2008 initiierten Kampagne „Save Me!“ haben sich inzwischen viele Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen, Wohlfahrtsverbände, Kirchen sowie Einzelgruppen und Einzelpersonen angeschlossen. Wir alle fordern zusammen mit dem Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR), dass Deutschland jedes Jahr ein Kontingent an Flüchtlingen aus den Erstzufluchtsstaaten im Rahmen des Resettlement-Programmes des UNHCR aufnehmen sollte. Dazu bedarf es insbesondere der Unterstützung der Kommunen, denn schließlich sind sie es, die die Ankommenden aufnehmen werden. Ihr Bekenntnis ist die Basis für die Neuansiedlung von Flüchtlingen. Mit diesem Ziel startet in Chemnitz die lokale Save Me Kampagne. Ihr Anliegen ist es, gemeinsam mit vielen Chemnitzerinnen und Chemnitzern einerseits für ein Klima der Aufnahme und Offenheit zu werben und andererseits eine Forderung bis in den Stadtrat zu tragen:
Chemnitz soll jedes Jahr ein vom Stadtrat festgelegtes Kontingent von Flüchtlingen, die vom UNHCR anerkannt sind, aufnehmen und ihnen hier dauerhaft ein neues Zuhause bieten.
weitere Infos: http://www.save-me-kampagne.de/
und demnächst unter: http://www.save-me-chemnitz.de/
Kategorie/n: Chemnitz, Inneres, Migration, Soziales
